ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Stand: 01.04.2024
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
- 1 Geltungsbereich, Anbieter, Liefergebiet und Wortwahl
- 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen von Waren, die Verbraucher über den System der Firma:
Helmke Helmke GbR
Stormarnplatz 8
22396 Hamburg
Tel.: +40 30758354
E-Mail: info@hamburg-kaffeeroesterei.de
Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE318225288
- 1.2 Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und dieser AGB sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- 1.3 Alle Lieferungen und Leistungen, die durch die Helmke Helmke GbR im Rahmen von Verträgen erbracht werden, die über das System unter der Internet-Domain hamburg-kaffeeroesterei geschlossen wurden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
- 1.4 Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
- 2 Auftragsbestätigung und Abschluss von Verträgen
- 2.1 Kunden haben die Möglichkeit über die Internetseite hamburg-kaffeeroesterei Kaffee einzukaufen.
- 2.2 Die Abbildung der Waren im System stellt kein rechtlich bindendes Angebot seitens der hamburg-kaffeeroesterei oder der Helmke Helmke GbR, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und damit eine Einladung an den Kunden, ein entsprechendes Angebot abzugeben, dar.
- 2.3 Über den Klick auf den Button „senden“ wird eine Bestellung abgeschlossen. Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von ihm individuell angegebenen Waren ab. Die Helmke Helmke GbR nimmt die Bestellung des durch das System entgegen. In allen Fällen wird der Zugang bestätigt. Wir weisen darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme des Angebots auf Abschluss eines Vertrages darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei eingegangen ist und bearbeitet wird. Erst mit der Annahme der Bestellung kommt der Kaufvertrag über die Ware wirksam zustande. Zur Annahme ist die Helmke Helmke GbR nicht verpflichtet. Die Bestellung wird durch die Helmke Helmke GbR angenommen, soweit und indem der Versand der Ware per E-Mail durch die Helmke Helmke GbR bestätigt wird.
- 2.4 Alle im System enthaltenen Waren und deren Preise werden wie in der bei der abgebildeten Ware enthaltenen Beschreibung angeboten.
- 3 Haftungsausschluss
Bei Nichtantreffen des Kunden erfolgt die Abstellung vor der Wohnung-/Haustür. In diesem Fall geht das Risiko für Verlust und Beschädigung auf den Kunden als Empfänger über. Eine Haftung der Helmke Helmke GbR für Schäden und oder Diebstahl, die nach Abstellung eintreten, ist ausgeschlossen. Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen im Schadensfall zu Lasten des Kunden. Der Helmke Helmke GbR obliegt keine Prüfpflicht hinsichtlich der Eignung des Abstellortes. Der Kunde stellt die Helmke Helmke GbR von eventuellen Schadensersatzansprüchen frei. Im Rahmen von Kaufverträgen zwischen dem Kunden und der Helmke Helmke GbR trägt der Kunde das Risiko des Abhandenkommens der Ware nach Abstellung. - 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Helmke Helmke GbR. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig. - 5 Versand und Bezahlung
- 5.1 In allen dargestellten Preisen sind die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten ohne die jeweilig anfallenden Liefer- und Versandkosten. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
- 5.2 Die Versandkosten betragen den aktuellen Preisen der DHL.
- 5.3 Die Helmke Helmke GbR bietet folgende Zahlungsarten an: Vorkasse und Rechnung.
- 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
- 6.1 Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen. Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Firma
Helmke Helmke GbR
Stormarnplatz 8
22393 Hamburg
Tel.: +49 40 30758354
E-Mail: info@hamburg-kaffeeroesterei.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie für eine innerhalb Deutschlands veranlasste Rücksendung das von uns zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett verwenden. Anderenfalls sind die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Helmke Helmke GbR
Stormarnplatz 8
22393 Hamburg
E-Mail: info@hamburg-kaffeeroesterei.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (_____________________) den von mir/uns (____________________________) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (___________________________)
– Bestellt am (_______________) / erhalten am (_____________________)
– Name des/der Verbraucher(s) _____________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s)______________________________
_________________________________
__________________________________
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
______________________
Unzutreffendes streichen
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- 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die
Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware.
- 8 Mängelrechte
- 8.1 Die Kaufsache ist mangelhaft, wenn sie Mängel aufweist. Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Waren, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen ebenfalls keinen Mangel dar.
- 8.2 Kunden, die Unternehmer sind, können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn sie unverzüglich nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail inklusive Foto gegenüber der Helmke Helmke GbR rügen. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
- 8.3 Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist die Helmke Helmke GbR zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
- 8.4 Gegenüber Verbrauchern gelten stets die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
- 9 Haftung
- 9.1 Die Helmke Helmke GbR hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der GbR auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- 9.2 Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
- 10 Datenschutz
- 10.1 Die Helmke Helmke GbR ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäfts-beziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich sind.
- 10.2 Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite der Hamburg-kaffeeroesterei jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ im unteren Teil der Startseite in druckbarer Form abrufbar ist.
- 11 Schlussbestimmungen
- 11.1 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt für den Kunden jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
- 11.2 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
- 11.3 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
INFORMATIONSPFLICHTEN BEI FERNABSATZGESCHÄFTEN
- Information über die wesentlichen Eigenschaften der Waren
Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren können Sie den Produktdarstellungen auf den Produktübersichtsseiten entnehmen sowie den Informationen und Darstellungen auf den Produktdetailseiten. Wenn Sie Waren in den virtuellen Warenkorb eingelegt haben, so erhalten Sie bis zur Absendung Ihrer Bestellung einen Überblick über die Waren und der Eigenschaften. - Information über Identität des Unternehmens und Kontaktdaten (inkl. Telefonnummer)
Helmke Helmke GbR
Stormarnplatz 8
22393 Hamburg
Tel.: +49 40 30758354
E-Mail: info@hamburg-kaffeeroesterei.de
Registergericht: Amtsgericht Hamburg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE318225288
- Information über die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, Termin der Leistungserbringung und Beschwerdeverfahren
3.1 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus § 5 der AGB.
3.2 Liefer- und Leistungsbedingungen
Die Liefer- und Leistungsbedingungen ergeben sich aus den §§ 3,4 der AGB.
- Information zu bestehenden Lieferbeschränkungen und zur Verfügung gestellten Zahlungsmitteln
4.1 Folgende Zahlungsmittel stehen zur Verfügung:
Rechnung, Vorkasse
INFORMATIONSPFLICHT BEI VERTRÄGEN IM ELEKTRONISCHEN GESCHÄFTSVERKEHR
- Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers zustande (siehe oben). - Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen über das System des Verkäufers. Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
2.1 Angebot des Kunden
Über den Klick auf den Button „senden“ wird eine Bestellung abgeschlossen. Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von ihm individuell angegebenen Waren ab.
2.2 Annahme des Verkäufers
Die Helmke Helmke GbR nimmt die Bestellung des Kunden automatisch durch das System entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. Wir weisen darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme des Angebots auf Abschluss eines Vertrages darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei der Helmke Helmke GbR eingegangen ist und bearbeitet wird.
Erst mit der Annahme der Bestellung kommt der Kaufvertrag über die Ware wirksam zustande. Zur Annahme ist die Helmke Helmke GbR nicht verpflichtet.
Die Bestellung wird durch die Helmke Helmke GbR angenommen, soweit und indem der Versand der Ware per E-Mail durch die Helmke Helmke GbR bestätigt wird.
- Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden bei Verkäufen über das System
- Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäufen über das System
- Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.